Nach dem verheerenden Angriff der Hamas auf Israel, bei dem mehr als tausend Zivilisten getötet wurden, hat Deutschland Israel militärische Hilfe angeboten und versprochen, die Unterstützung der Hamas-Terrororganisation im eigenen Land zu unterbinden. Bundeskanzler Olaf Scholz betonte am Donnerstag die historische Verantwortung Deutschlands für die Sicherheit Israels.
Der Krieg brach nach dem Massaker der Hamas vom Samstag aus, bei dem mindestens 1.500 Terroristen auf dem Land-, Luft- und Seeweg aus dem Gazastreifen nach Israel eindrangen, 1.300 Menschen töteten und 150 Geiseln aller Altersgruppen unter dem Schutz einer Flut von 5.000 auf israelische Städte abgefeuerten Raketen nahmen.
Die überwiegende Mehrheit der Menschen, die bei der Eroberung von Grenzgemeinden durch Bewaffnete getötet wurden, waren Zivilisten, Männer, Frauen, Kinder und Säuglinge. Ganze Familien wurden in ihren Häusern hingerichtet, und an einigen Orten sollen die palästinensischen Terroristen ihre Opfer verstümmelt haben.
Israel hat mit Artillerie und Luftangriffen zurückgeschlagen, und Beamte des von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums schätzen, dass mehr als 1.100 Palästinenser bei den heftigen Kämpfen getötet wurden. Israel sagt, dass es terroristische Infrastrukturen und alle Gebiete, in denen die Hamas operiert oder sich versteckt, ins Visier nimmt und gleichzeitig Evakuierungswarnungen an die Zivilbevölkerung in den Regionen, die es anzugreifen gedenkt, herausgibt.
Das deutsche Verteidigungsministerium erklärte, es habe einem israelischen Ersuchen zugestimmt, bis zu zwei von fünf Kampfdrohnen des Typs Heron TP einzusetzen, die derzeit vom deutschen Militär geleast sind und sich bereits zur Ausbildung deutscher Soldaten in Israel befinden. Und Verteidigungsminister Boris Pistorius sagte in Brüssel, dass Israel um Munition für Kriegsschiffe gebeten habe, eine Bitte, die nun diskutiert werden soll.
Scholz sagte vor dem Deutschen Bundestag, er habe Ministerpräsident Benjamin Netanjahu gebeten, Deutschland über jeglichen Bedarf zu informieren, „zum Beispiel für die Behandlung von Verwundeten“. „In diesem Moment gibt es für Deutschland nur einen Platz – den Platz an der Seite Israels“, sagte er den Abgeordneten. „Unsere eigene Geschichte, unsere Verantwortung, die sich aus dem Holocaust ergibt, macht es zu einer immerwährenden Aufgabe für uns, für die Sicherheit des Staates Israel einzutreten.“ Scholz wies darauf hin, dass in den letzten Tagen Tausende von Menschen zur Unterstützung Israels demonstriert haben, sagte aber, dass es „am vergangenen Wochenende auch andere, beschämende Bilder aus Deutschland gab“.
Am Samstag verteilte eine kleine Gruppe in einer Berliner Straße Gebäck, später demonstrierten Dutzende von Menschen, um den Hamas-Anschlag zu feiern. Scholz sagte, dass Deutschland ein förmliches Verbot von Aktivitäten der Hamas, die von der Europäischen Union bereits als Terrorgruppe eingestuft wird, erlassen werde. Er sagte, dass Gruppen wie Samidoun, die hinter der Backwarenaktion am Wochenende stand, verboten werden. Scholz sagte, es werde „null Toleranz für Antisemitismus“ geben. Der Bundeskanzler beanstandete auch das Fehlen einer klaren Verurteilung des Hamas-Anschlags durch die Palästinensische Autonomiebehörde und ihren Präsidenten Mahmoud Abbas und sagte: „Ihr Schweigen ist beschämend.“
Deutschland hat die Entwicklungshilfe für die palästinensischen Gebiete ausgesetzt, hält aber die humanitäre Hilfe aufrecht.
Scholz prangerte auch die Rolle des Irans in der Region an. „Wir haben keine handfesten Beweise, dass der Iran diesen feigen Anschlag der Hamas konkret und operativ unterstützt hat“, sagte er. „Aber es ist uns allen klar, dass die Hamas ohne iranische Unterstützung in den letzten Jahren nicht zu diesen beispiellosen Angriffen auf israelisches Gebiet fähig gewesen wäre.“
Bei dem Anschlag am Samstag wurden unter anderem mehrere deutsche Staatsbürger entführt.