Menschenrechtsbeauftragte Amtsberg vor ihrer Reise nach Israel, in die Palästinensischen Gebiete und nach Jordanien

Der brutale Terror-Angriff der Hamas vom 07.10.2023 war eine Zäsur in der Geschichte des Konflikts. Israel hat das Recht und steht in der Pflicht, seine Bevölkerung im Rahmen des internationalen Rechts vor weiterem Leid durch die Terroristen zu schützen. Gleichzeitig muss der israelische Kampf gegen die Hamas mit dem Schutz der Zivilbevölkerung in Gaza einhergehen. Israel steht auch hier in der Pflicht, noch mehr Leid von der palästinensischen Zivilbevölkerung abzuwenden.

Ziel meiner Reise ist es, Gespräche mit zivilgesellschaftlichen und politischen Akteurinnen und Akteuren zu führen, um in erster Linie aufmerksam zuzuhören und ihre Perspektiven auf die gegenwärtige Situation und ihren Blick auf die Voraussetzungen für eine friedliche Zukunft für alle zu verstehen. Gerade in Zeiten wie diesen gilt es, Gesprächsräume auf allen Seiten zu erhalten und zu stärken.

Darüber hinaus werde ich einen besonderen Fokus auf den Zugang für humanitäre Hilfe in Gaza legen, um die intensive Pendeldiplomatie der Bundesregierung zu unterstützen. Es ist wichtig, dass der Konflikt nicht auf das Westjordanland übergreift – auch die Lage der Menschen dort wird Thema der Reise sein. In Jordanien möchte ich mit einem wichtigen Partner in der Region über die weitere humanitäre Unterstützung der Menschen in Gaza sprechen und mit den seit Jahren und Jahrzehnten in Jordanien lebenden Palästinenserinnen und Palästinensern ins Gespräch kommen.