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Israelische Knesset wird aufgelöst, Lapid ist ab Mitternacht Premierminister

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Die 24. Knesset hat am Donnerstagmorgen mit 92:0 Stimmen beschlossen, sich aufzulösen und die nächsten Wahlen am 1. November abzuhalten.

In Übereinstimmung mit den im Juni unterzeichneten Koalitionsvereinbarungen wird Yesh Atid-Chef Yair Lapid Ministerpräsident, sobald die Uhr Mitternacht schlägt. Die Parteilisten müssen bis zum 15. September um 22.00 Uhr eingereicht werden.

Bei den nächsten Wahlen wird Ministerpräsident Naftali Bennett nicht antreten, da er am Mittwoch angekündigt hat, dass er nicht kandidieren wird. Es wird erwartet, dass Innenministerin Ayelet Shaked nach Bennetts Ausscheiden die Yamina-Partei führen wird. Das Plenum der Knesset lehnte den Vorschlag der Oppositionsfraktionen ab, wonach die Wahlen am 25. Oktober stattfinden sollten. Die Haredi-Parteien und der Religiöse Zionismus zogen diesen Termin vor, da er auf die Herbstferien der religiösen Akademien (Jeschiwa) fiel, so dass ihre Wählerschaft am Wahltag mobilisiert werden konnte.

Sowohl die Arbeitspartei als auch Jisrael Beytenu verließen das Plenum und nahmen nicht an der Abstimmung teil, um gegen die Weigerung der Opposition zu protestieren, das U-Bahn-Gesetz zu verabschieden, das den Rahmen für den Ausbau des Tel Aviver Stadtbahnnetzes zu einem vollständigen U-Bahn-System setzt.
“Ich glaube, wir haben zu früh aufgegeben. Wahlen zum fünften Mal in vier Jahren sind nicht gesund für das Land. Wir haben in der Knesset etwas Besonderes geschaffen, das in der Vergangenheit nicht für möglich gehalten wurde. Die Auflösung der Knesset heute hätte nicht passieren dürfen”, sagte Arbeitschef Merav Michaeli. “Die Knesset und die Regierung sind gut für den Staat Israel und hätten weiterarbeiten sollen, aber es gibt diejenigen, die dem Druck nicht standhalten konnten.”

“Diese Auflösung wurde in Sünde geboren und in der Sünde fortgesetzt, das Metro-Gesetz wegen persönlicher und kleinlicher Politik nicht zu verabschieden”, so Michaeli weiter.

Eine kleine Zeremonie zur Ablösung von Naftali Bennett durch Yair Lapid als Premierminister wird im Laufe des Nachmittags im Büro des Premierministers ohne Gäste und Medien stattfinden. Lapid wird als geschäftsführender Ministerpräsident fungieren, bis nach den nächsten Wahlen eine neue Regierung gebildet wird. Wenige Minuten nach Ginzburgs Äußerungen erklärte Oppositionsführer Benjamin Netanjahu: “Das kommt dabei heraus, wenn man eine falsche Rechtspartei und linksextreme Parteien mit der Gemeinsamen Liste mischt – das ist es, was man bekommt.

“Genau darum geht es bei den bevorstehenden Wahlen. Wird es hier wieder eine gescheiterte Lapid-Regierung geben, die von den Muslimbrüdern abhängig ist, zusammen mit Unterstützern des Terrorismus, oder eine breite und starke nationale Regierung unter unserer Führung, die Israel seinen Stolz, seine Macht und seine Hoffnung zurückgeben wird?”

“Lapid kann nur eine Regierung mit den Muslimbrüdern und der Gemeinsamen Liste bilden”, so Netanjahu weiter.

Netanjahu nannte die Koalition ein “gescheitertes Experiment” und erklärte, dass “wir die einzige Alternative sind. Wenn wir die nächsten Wahlen gewinnen, wird unsere erste Aufgabe darin bestehen, die Preise zu senken und die wirtschaftliche Stabilität und das Wachstum für alle israelischen Bürger – Juden, Araber, Beduinen, Religiöse, Säkulare und Haredim – wiederherzustellen”.

Netanjahu bezeichnete Lapid als den “am meisten gescheiterten Finanzminister in der Geschichte des Landes” und sagte, dass “wir dagegen wissen, wie man die Inflation senkt”.

Ra’am-Chef Mansour Abbas wandte sich gegen Netanjahu und bezeichnete ihn als Terrorunterstützer. Netanjahu sei der erste gewesen, der mit der Ra’am über deren Unterstützung verhandelt habe und gemeinsam mit der Gemeinsamen Liste die Regierung stürzen wolle, schimpfte Abbas auf den Oppositionsführer.

Die nächsten Wahlen werden die fünften sein, die Israel in den letzten dreieinhalb Jahren erlebt hat.

 

Sandra Borchert

Redaktion und Redaktionsleitung