Aussenminister Gabi Ashkenazi gab folgende Erklärung zum Entscheid des Schweizer Parlaments ab, den Prozess der Ächtung aller Flügel der Terrororganisation Hisbollah in der Schweiz einzuleiten: „Ich gratuliere dem Schweizer Parlament zu seiner Entscheidung, den Prozess zur Ächtung der Terrororganisation Hisbollah in der Schweiz einzuleiten. Die Hisbollah, einschliesslich aller ihrer Flügel, ist eine mörderische Terrororganisation, die […]
Die Frage nach dem Umgang mit Verkehrsflächen, die nach Personen mit einer möglichen NS-Belastung benannt sind, ist nicht nur eine historische, sondern auch eine politisch-moralische. Das Staatsarchiv hat sich in den vergangenen Jahren mit zahlreichen Einzelfällen beschäftigt. Kommission zum Umgang mit NS-belasteten Straßennamen tritt erstmals zusammen Die Behörde für Kultur und Medien hat nun eine […]