Mit Entsetzen hat der Zentralrat der Juden in Deutschland die Äußerungen von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas bei der Pressekonferenz im Bundeskanzleramt zur Kenntnis genommen.
Dazu erklärt der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Dr. Josef Schuster: „Ich verurteile den Holocaust-Vergleich von Mahmud Abbas auf das Schärfste. Damit relativiert er nicht nur die Schoa und die nationalsozialistische Vernichtungspolitik. Er tritt das Andenken an sechs Millionen ermordete Jüdinnen und Juden mit Füßen und beschädigt die Erinnerung an alle Opfer des Holocaust. Solche Äußerungen dürfen nicht unkommentiert stehen gelassen werden. Dass eine Relativierung des Holocaust, gerade in Deutschland, bei einer Pressekonferenz im Bundeskanzleramt, unwidersprochen bleibt, halte ich für skandalös.“
Darüber hinaus kommentiert Zentralratspräsident Dr. Schuster die Reaktion des Palästinenserchefs auf die Frage, ob er sich anlässlich des 50. Jahrestags des palästinensischen Terroranschlags auf die israelische Olympiamannschaft in München bei Israel entschuldigen werde: „Nicht minder beschämend ist es, dass Mahmud Abbas nicht in der Lage ist, die Ermordung der elf israelischen Sportler bei der Olympiade 1972 in München durch palästinensische Terroristen zu verurteilen. Ich frage mich, wie ein Politiker, der Terror duldet, Partner für Frieden sein soll.“
Gemäß der Arbeitsdefinition Antisemitismus der Internationalen Allianz für Holocaust-Gedenken (IHRA) gelten die Leugnung und Relativierung des Holocaust sowie der Vergleich israelischer Politik mit der NS-Terrorherrschaft als Antisemitismus. Die Bundesregierung hat die IHRA-Definition 2017 angenommen.
Was war geschehen?
Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas, hat Israel auf einer Pressekonferenz nach einem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz in Berlin beschuldigt, „Holocausts“ zu begehen, und Scholz‘ zurückhaltende erste Reaktion ruft Kritik hervor.
Abbas verwendete den Begriff am Dienstag als Antwort auf die Frage eines Reporters, ob sich der Palästinenserführer für die Ermordung von 11 israelischen Sportlern während der Olympischen Spiele 1972 in München vor 50 Jahren entschuldigen werde. Ein Arm der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) hatte den Anschlag verübt, und die PLO und die Palästinensische Autonomiebehörde sind miteinander verflochten.
„Wenn wir die Vergangenheit aufarbeiten wollen, nur zu“, sagte Abbas auf Arabisch, als er neben Scholz stand, berichtete die Times of Israel. „Ich habe 50 Massaker, die Israel begangen hat … 50 Massaker, 50 Massaker“, bevor er ins Englische wechselte und „50 Holocausts“ sagte.
Scholz zuckte zusammen, als er den Begriff hörte, der in Deutschland ein besonderes Gewicht hat, aber er sagte nichts dazu.
„Normalerweise würde ein deutsches Staatsoberhaupt solch undiplomatische Ausdrücke zurückweisen“, sagte Nina Haase, die diplomatische Korrespondentin des staatlichen Senders Deutsche Welle. „Er hat hier nicht gut ausgesehen.“
Nach Angaben der Times of Israel titelte die populäre deutsche Tageszeitung BILD „Antisemitismus-Skandal: Abbas relativiert den Holocaust … und Scholz schweigt“.
BILD berichtete, dass Scholz, der bereits Abbas‘ Verwendung des Begriffs „Apartheid“ zur Beschreibung der israelischen Praktiken im Westjordanland widersprochen hatte, sich gezwungen sah, ein zweites Mal zu widersprechen, weil die Pressekonferenz zu Ende war.
„Bevor der Kanzler diesem ungeheuerlichen Satz widersprechen konnte, hatte der Regierungssprecher die Pressekonferenz – wie üblich nach dem letzten Frage-Antwort-Block – bereits moderiert, was Scholz sichtlich verärgerte“, so ein Sprecher von Scholz gegenüber BILD. „Der Regierungssprecher hat dann den noch anwesenden Journalisten, denen die Verärgerung des Kanzlers nicht entgangen ist, mitgeteilt, wie empört der Kanzler über die Äußerung war und auch, dass er keine Gelegenheit gehabt habe, noch einmal offen zu widersprechen.“
Scholz wurde in einer Erklärung zitiert: „Gerade für uns Deutsche ist jede Relativierung des Holocausts unerträglich und inakzeptabel.“
Die Bundesregierung plant für den kommenden Monat in München eine Gedenkveranstaltung zum 50. Jahrestag des Olympia-Mordes.
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