Im November 2020 jährt sich der Auftakt der Nürnberger Prozesse zum 75. Mal. Der Beginn des Prozesses gegen die Hauptkriegsverbrecher hat Rechtsgeschichte geschrieben. Es war die Geburtsstunde des Völkerstrafrechts.

Unvergessen sind die Eröffnungsworte von Chefankläger Robert Jackson:
„Die Untaten, die wir zu verurteilen und zu bestrafen suchen, waren so ausgeklügelt, so böse und von so verwüstender Wirkung, dass die menschliche Zivilisation es nicht dulden kann, sie unbeachtet zu lassen, sie würde sonst eine Wiederholung solchen Unheils nicht überleben. Dass vier große Nationen, erfüllt von ihrem Siege und schmerzlich gepeinigt von dem geschehenen Unrecht, nicht Rache üben, sondern ihre gefangenen Feinde freiwillig dem Richtspruch des Gesetzes übergeben, ist eines der bedeutsamsten Zugeständnisse, das die Macht jemals der Vernunft eingeräumt hat.“

Seit dem Ende des Kalten Krieges und der Gründung der Internationalen Strafgerichtshöfe für das ehemalige Jugoslawien und Ruanda hat sich nicht nur rechtlich und politisch viel getan. Die Nürnberger Prozesse werden heute auch anders wahrgenommen. Die Verfahren sind kein historisches Einzelereignis mehr, sondern wurden zum Modell.

Mit der Gründung des Internationalen Strafgerichtshofs 2002 wurde die Forderung nach einer dauerhaften Rechtsinstanz eingelöst – und damit auch das „Nürnberger Versprechen“. Die Ratifizierung des Rom-Statuts durch eine große Anzahl von Staaten verleiht dem Gerichtshof eine hohe Legitimität. Zugleich steht der Internationale Strafgerichtshof unter starkem politischen Druck.

 

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